Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen werden auch weiterhin durch die NRW-Koalition bei der Modernisierung ihrer Infrastruktur unterstützt. Das Land kompensiert auch in diesem Jahr vollständig die vorherigen Bundesmittel und stellt aus dem Landeshaushalt insgesamt 134,07 Millionen Euro für den kommunalen Straßenbau zur Verfügung. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Matthias Goeken:
„Das Förderprogramm zur Stärkung des kommunalen Straßenbaus beweist, dass wir unser Versprechen halten und weiterhin an der Seite unserer Städte, Kreise und Gemeinden stehen. Eine verlässliche sowie gut ausgebaute Straßeninfrastruktur ist wichtig, um die Mobilitätsqualität in NRW weiter zu fördern. Gerade hier im ländlichen Raum sind wir auf zukunftsfeste Verbindungen angewiesen.
Deshalb freue ich mich, dass wir ebenfalls von der Förderung profitieren. Insgesamt fließen 980.000 Euro in den Kreis Höxter. Konkret beteiligt sich das Land mit 680.000 Euro an der grundhaften Erneuerung der K5 zwischen Holzhausen und Bredenborn sowie mit 300.000 Euro an dem Ersatzneubau für die Brücke „Talgraben“ an der K62 in Marienmünster. Das Förderprogramm entlastet die Kommunen und hilft, die Infrastruktur im Kreis Höxter nachhaltig zu verbessern.“
Hintergrund:
Das Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus 2023 wurde jetzt dem Landtag vorgelegt. Es enthält 114 Einzelvorhaben. Bei zuwendungsfähigen Kosten von 183,26 Millionen Euro ergibt sich eine Gesamtzuwendung des Landes in Höhe von 134,07 Millionen Euro. Das Land übernimmt seit 2019 mindestens 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten von Maßnahmen. Voraussetzung für die Aufnahme einer Maßnahme in das Programm ist, dass die Baureife gegeben ist und die Regionalräte und die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr der fünf Bezirksregierungen die erforderlichen Beschlussfassungen herbeigeführt haben.