von Petra Meise | Nov. 30, 2020 | Allgemein
Der Landtag hat am Mittwochabend das Gesetz zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden durch die Corona-Pandemie beschlossen. Das bedeutet: Insgesamt 2,7 Milliarden Euro gehen noch vor dem Ende des Jahres an die Kommunen. „Der starke Rückgang...
von Petra Meise | Nov. 25, 2020 | Allgemein
„Gute Nachrichten für alle Sportlerinnen und Sportler des SV Westfalia Scherfede-Rimbeck 03 e.V. in Warburg und der Tischtennisgemeinschaft Ikenhausen 1966 e.V. in Willebadessen. Ich freue mich sehr, dass die Vereine nun die Möglichkeit hat, eine moderne und...
von Petra Meise | Nov. 23, 2020 | Allgemein
Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Matthias Goeken war Höxters neuer Bürgermeister Daniel Hartmann vergangene Woche gemeinsam mit Baudezernentin Claudia Koch zu Gesprächen zur Landesgartenschau in Düsseldorf. Unter den Vorschriften und Empfehlungen zur...
von Petra Meise | Nov. 23, 2020 | Allgemein
Erst im Juli ist der Projektaufruf für den „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ vom Land Nordrhein-Westfalen und dem Bund auf den Weg gebracht worden. Er dient zur Erneuerung und zum Neubau von kommunalen Sportstätten für die Jahre 2020 und 2021. Nur 5...
von Petra Meise | Nov. 18, 2020 | Allgemein
Bisher waren Bäckerei-Cafés von der Umsatzerstattung ausgeschlossen. Die CDU-Landtagsfraktion hatte sich beim Bund dafür stark gemacht, die Bäckereien und Konditoreien mit angeschlossenen Café mit in die Antragsberechtigten für die Novemberhilfe aufzunehmen. Der...
von Petra Meise | Nov. 16, 2020 | Allgemein
Dazu erklärt der Landtagsabgeordnete Matthias Goeken: Ich begrüße die Entscheidung der Bezirksregierung, den Widerspruch der BGZ gegen den Regionalplan abzulehnen. Bei mega Projekten wie dem Atomausstieg zählt nun mal der Rechtsstaat. Mit dieser Entscheidung sind die...
